Rechtliche Aspekte

Unbestritten ist, dass Spam beim Empfänger Kosten verursacht. Ob deswegen aber schon Spam auch rechtlich zu verurteilen ist oder sogar einen Straftatbestand erfüllt, müssen Richter klären. Ich will und kann es weder abschließend beantworten noch eine Rechtsberatung liefern. Allerdings steht nirgendwo, dass ich mich nicht schützen darf. Aber auch hier gibt es Dinge, die abgewogen werden müssen. Doch eins nach dem anderen.

Spam und klassische Werbung und Belästigungen

Vielleicht wird es ein wenig deutlicher, wenn wir einfach mal Parallelen zu bisher bekannten erwünschten und unerwünschten Störungen ziehen. Wenn man mal von wenigen falsch zugestellten Mails absieht, ist eine Spam-Mail fast immer eine Werbung. Der Absender will Geld damit verdienen, wenn nur ein Bruchteil der Empfänger dieses Angebot wahrnimmt. Das kennen wir aber schon

Aber all das landet in der Regel im "Briefkasten". Einer Einrichtung, die eigentlich dem Postzusteller vorbehalten sein sollte. Aber all diese Werbung kostet den Absender viel mehr Geld als eine Mail. Insofern bleibt eine gewisse Relation zwischen Kosten und Nutzen erhalten. Beim Spam ist das anders.

Darf ich mich wehren ?

Bei der Papierflut kann ich mich an den Briefkasten stellen und den Prospektverteiler abpassen und ihm eindringlich meine Ablehnung verdeutlichen. Aber was machen Sie, wenn jeden Tag eine andere Firma mit eigenem Verteiler ihren Briefkasten auffüllt ?. Ein Schloss an dem Briefkasten hilft nicht viel weiter. Also gibt es nur zwei Alternativen

Das mag Für sie als Privatanleger meist funktionieren. Wenngleich das Risiko auch hier ist, dass Sie z.B.: eine Rechnung "löschen" und damit irgendwann "persönlichen" Besuch vom Gerichtsvollzieher bekommen

Für Firmen gibt es gleich mehrere Aspekte, die den Einsatz von Filtern nicht ganz so einfach machen. als da wären:

"Unlauter... handelt, wer einen Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt... Eine unzumutbare Belästigung ist insbesondere anzunehmen bei einer Werbung unter Verwendung von... elektronischer Post, ohne dass eine Einwilligung der Adressaten vorliegt."

Neben den rechtlichen Aspekten gibt es noch kaufmännische Aspekte

Es ist also gar nicht einfach, eine Filterlösung einzusetzen, die zum einen die Kosten für die Verarbeitung von Spam reduziert aber zugleich der Firma keinen Schaden zufügt und die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen.

Lösung ??

Ich denke es gibt keine einfache direkte Lösung aber einige Dinge, die es schon einfacher machen können, Spam zu reduzieren. Der wichtigste Ansatz ist die "Definition von Spam". Es gibt keine klare Definition von Spam und die wird es vermutlich auch nie geben, aber es gibt Dinge, die klar feststellbar sind und entsprechend verboten bzw. reglementiert können.

Natürlich wird all dies keine alleinige Lösung darstellen, aber Strafverfolgungsbehörden und Richter tun sich leichter, wenn Tatbestände klar feststellbar sind und. Da auch die Spammer irgendwo immer ein "Konto" haben muss, welches pfändbar ist, könnten so vielleicht die Spammer aus den Industrieländern reduziert werden. Und all die, die letztlich dann im rechtsfreien Raum agieren, werden zu Absendern "zweiter Wahl" degradiert. Der Kunde wir dann letztlich entscheiden, dass er einen "guten" Provider nutzt, über den er auch seine Mails versenden kann.

Vorübergehende Lösung

Natürlich setzen alle Hersteller immer mehr daran, die Erkennungsrate hoch und die Fehlerrate gering zu halten. Aber letztlich bleibt nur die Wahl, den Absender über eine Filterung zu informieren. Und das geht am besten durch Ablehnen der Verbindung.

So schütze ich mich selbst: siehe NoSpamProxy

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